Eine Auswahl der bisher erschienen Analysen
Aus Fehlern lernen
Neue Perspektiven
Für die SPD Baden-Württemberg habe ich zusammen mit Horand Knaup und Dr. Ulrike Single die politische Situation im Land analysiert und Anregungen für einen erfolgreichen Politikwechsel entwickelt. Einen Auszug findet ihr hier.
Die komplette Analyse kann auf Wunsch zur Verfügung gestellt werden.
Klarheit, Zukunft, Team
Für die SPÖ Oberösterreich habe ich mit Jana Faus und Horand Knaup die Wahlkampagne zur Landtagswahl 2021 ausgewertet und Anregungen für die zukünftigen Perspektiven entwickelt.
Hier findet ihr die Analyse zum download
Quo vadis Europe
Social Democracy after the Pandamic
Für die Diskussionsplattform Next Left habe ich zusammen mit Heiko Kretschmer einige Thesen für die Herausforderungen der kommenden Zeit formuliert. Auch wenn wir heute noch nicht genau sagen können, wann die Zeit nach der Pandemie beginnt, ist jetzt schon klar, dass die Sozialdemokratie in Europa ganz besonders gefordert sein wird, den notwenigen gesellschaftlichen Zusammenhalt gut zu gestalten. Spaltungen in den Gesellschaften, auch innerhalb der Europäischen Union müssen überwunden werden. Es wird das Zeitalter der guten Brückenbauer:innen. Es könnte auch der Start in ein neues Sozialdemokratisches Jahrzehnt werden.
Das Papier findet ihr
hier
Einblick in den Bundesrat
Das Wahljahr 2022 wird Auswirkungen in den Bundesländern haben. Es wird auch Auswirkungen auf die Zusammensetzung des Bundesrats und des Vermittlungsausschusses haben. Meine Analyse findet ihr hier: Analyse zum download
Bundesrat und Bundesregierung: So bunt und farbenfroh wie nie
Der Bundesregierung stehen 13 (!) unterschiedliche Konstellationen auf Seiten der Landesregierungen gegenüber. Es ist bunt und farbenfroh und erfordert für die Entscheidungsfindung besondere Anstrengungen. Carsten Sieling (Präsident des Senat a.D.) und ich haben zur aktuellen Lage eine kurze Analyse veröffentlicht.
Wer die besten Wege kennt, kommt schneller ans Ziel
Viele Augen sind auf die Verabschiedung des #Entlastungspaket III gerichtet. Einige Hoffnungen, dass mit dem Entlastungspaket III noch gezieltere sozialpolitische Entlastungen verbunden werden können sind mit den Beratungen im #Bundesrat verbunden. Es werden sicherlich auch noch Änderungen im Entlastungspaket III erwartet, die die akute Lage der deutschen #Industrie - wie auch beim #Handwerk (z.B. Bäckereien) ausreichend berücksichtigen. Im Bundesrat wird der Schlussakkord für das Entlastungspaket III gespielt.
Dabei ist es ganz besonders hilfreich, die richtigen Wege und Stellschrauben zu kennen - es gilt: Wer die richtigen Wege kennt, kommt schneller ans Ziel! #strategie
Dr. Carsten Sieling, Heiko Kretschmer und Michael Rüter haben für die anstehende Diskussion einige interessante Hintergründe aufgeschrieben.
Hier geht's zum download
Navigation für den Bundesrat und den Vermittlungsausschuss
Für politische Fragestellungen und Beobachter:innen wird es in den kommenden Monaten deutlich aufwendiger wichtige Entscheidungen im Bundesrat zu verfolgen. Für infrastrukturelle und wirtschaftsfördernde Themen oder handlungsrelevante Verordnungen wird der Bundesrat und die Ausschussberatungen noch interessanter und wichtiger.
Gut beraten ist, wer sich frühzeitig mit den Abläufen im Bundesrat beschäftigt, eine gute Navigation für den Bundesrat wird immer wichtiger. Mit der richtigen Navigation können die komplexen Entscheidungsprozesse zwischen Bund und Ländern besser verstanden werden und v.a. auch der richtige Zeitpunkt gefunden werden seine Interessen zur Geltung zu bringen.
Wer berechtigte Interessen bei Sachentscheidungen in den Prozess einbringen will, ist gut beraten sehr frühzeitig und langfristig mit den richtigen Ebenen ins Gespräch zu kommen.
Das Bürgergeld, der Bundesrat und Vermittlungsausschuss
Mit der Entscheidung zum Bürgergeld rückt der Bundesrat und der Vermittlungsausschuss wieder stärker in den medialen Fokus.
Dr. Carsten Sieling , Heiko Kretschmer und Michael Rüter haben in einem Beitrag die aktuellen Entwicklungen rund um den Bundesrat eingeordnet.
Kontakt
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